Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Anfragen, die über die Website sawdesign.de oder per E-Mail an SAW-DESIGN Textilien Druck, Inhaber Sergej Wolfram, Alte Landstraße 30b, 25704 Epenwöhrden (nachfolgend „Anbieter"), aufgegeben werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage. Durch das Absenden einer Anfrage oder Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Anfrage per E-Mail bestätigt oder mit der Ausführung der Leistung beginnt. Im Bereich individuelle Produkte (Patches, Coins, Textildruck) erfolgt der Vertragsschluss nach Freigabe des Angebots durch den Kunden.

§ 3 Preise und Zahlung

Alle im Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 % (§ 12 Abs. 1 UStG). Versandkosten (DHL-Pauschale 7,69 €) werden im Warenkorb und in der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen. Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail.

Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

• Kauf auf Rechnung (Anfrage-Flow): Bei einer Anfrage über den Warenkorb stellt der Anbieter ein verbindliches Angebot. Nach Freigabe wird die Bestellung produziert und nach Lieferung per Rechnung abgerechnet. Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung, sofern nicht anders vereinbart.
• PayPal (Direktzahlung): Für Direktbestellungen aus dem Warenkorb steht eine sofortige Online-Zahlung über PayPal zur Verfügung. Die Zahlung wird unmittelbar bei Bestellabschluss ausgeführt. Anbieter des Zahlungsdienstes ist die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Näheres zur Datenverarbeitung siehe Datenschutzerklärung.

Bei individuell angefertigten Produkten (Patches, Coins, Textildruck) kann der Anbieter eine Anzahlung verlangen.

§ 4 Lieferung

Lieferzeiten werden im Rahmen der Angebotsbestätigung mitgeteilt. Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Transportschäden sind dem Anbieter unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt der Ware, zu melden. Für individuelle Produkte (Patches, Coins) beginnt die Produktionszeit erst nach schriftlicher Freigabe des Designs durch den Kunden.

§ 5 Individuell angefertigte Produkte

Bei individuell nach Kundenwunsch angefertigten Produkten ist ein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen. Hierzu zählen insbesondere alle Textilien mit Sublimationsdruck, DTF-Druck oder Flexdruck nach Vorgabe des Kunden sowie individuell gefertigte Patches, Coins und Flaggen. Der Widerrufsausschluss gilt ab dem Zeitpunkt der Designfreigabe durch den Kunden.

Bei Online-Direktzahlung per PayPal gilt das Motiv mit Bestellabschluss als freigegeben, soweit der Kunde keine ausdrückliche Mockup-Freigabe vor Produktionsbeginn anfordert. Eine solche Anforderung kann in der Bestellanmerkung im Warenkorb erfolgen.

Der Kunde stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm übermittelten Designs, Logos und Grafiken verfügt. Der Anbieter haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen, die durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte entstehen.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei individuell auf Kundenwunsch angefertigten Produkten ist das Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen — siehe § 5.

Bei unbedruckten Lagerware-Textilien beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung per E-Mail an saw-design@outlook.de oder schriftlich an die im Impressum genannte Anschrift.

Bei wirksamem Widerruf erstattet der Anbieter alle vom Kunden erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung. Die Rückerstattung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat (bei PayPal-Zahlung also via PayPal-Rückerstattung). Rücksendekosten unbedruckter Lagerware trägt der Kunde, sofern nicht anders vereinbart.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Mängelanzeigen sind innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung schriftlich per E-Mail einzureichen. Farbabweichungen zwischen Bildschirmdarstellung und Druckergebnis sind herstellungsbedingt und kein Sachmangel. Die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen sind.

§ 8 Datenschutz

Die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung und Kommunikation verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Vollkaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz des Anbieters. Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 11 Textilien ausschließlich mit Veredelung

Textilien und Bekleidung werden ausschließlich mit Veredelung (Druck oder vergleichbare Individualisierung) verkauft. Eine Bestellung unbedruckter Textilien ist nicht möglich. Im Bestellvorgang muss daher für jeden Textilartikel ein Druckverfahren und eine Druckposition ausgewählt werden; ohne vollständige Druckkonfiguration kann die Bestellung nicht abgeschlossen werden.

Ein gesondertes Musterbestellverfahren für unbedruckte Textilien besteht nicht mehr. Kunden, die Qualität, Größe oder Farbe vorab prüfen möchten, können uns über das Kontaktformular ansprechen; wir finden dann eine individuelle Lösung. Patches, Coins, Flaggen und Sublimationsartikel sind von dieser Regelung nicht betroffen, da sie ohnehin individuell gefertigt werden.

§ 12 Rücksendung und Retoure

Unbedruckte Lagerartikel mit einem Warenwert von mindestens 5 € pro Artikel können innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zurückgegeben werden. Artikel mit einem Warenwert unter 5 € sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Die Rückgabe ist vorab über die Rückgabe-Seite anzumelden; die dabei vergebene Retoure-Nummer ist der Rücksendung beizulegen.

Die Rücksendekosten trägt der Kunde, sofern nicht anders vereinbart. Die Erstattung erfolgt nach Wareneingang und Prüfung über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind individuell gefertigte Produkte, insbesondere bedruckte oder veredelte Textilien sowie Patches, Coins und Flaggen (siehe § 5 und § 6). Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt hiervon unberührt.

§ 14 Schutzrechte und vom Kunden beigestellte Motive

Sämtliche Inhalte dieses Shops, insbesondere Texte, Abbildungen, Logos und Gestaltung, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, auch auszugsweise, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig. Das automatisierte Auslesen von Inhalten dieses Shops (Scraping, Crawling) zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.

Der Kunde versichert mit der Übermittlung eines Motivs, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte verfügt und dass das Motiv keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Namens- oder Persönlichkeitsrechte, und nicht gegen Strafgesetze verstößt. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Verletzung solcher Rechte gegen den Anbieter geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Der Anbieter ist berechtigt, Aufträge mit offensichtlich rechtsverletzenden, verfassungsfeindlichen, diskriminierenden oder jugendgefährdenden Motiven ohne Angabe von Gründen abzulehnen.